Wenn man in Zukunft an die Geschichte des Pokerns im Internet denkt, dann wird der heutige Tag sicher als Meilenstein, wenn nicht gar als der Beginn des online Pokers in Deutschland gesehen werden. Mit nur einer Stimme Mehrheit hat die Regierungskoalition von CDU und FDO in Schleswig-Holstein für ein neues Glücksspielgesetz gestimmt. Dieses sieht die Liberalisierung des Glücksspielmarktes am März 2012 vor.
Das neue Gesetz sieht vor Unternehmen Glücksspiellizenzen für das Internet zu vergeben. Die Unternehmen müssen dafür verschiedene Bedingungen erfüllen, jedoch nicht ihren Hauptsitz in Schleswig-Holstein haben. Es genügt wenn eine Niederlassung in der EU vorhanden ist. Die Lizenzen werden erstmal für fünf Jahre vergeben und verpflichten die Anbieter zu einer Abgabe von 20 Prozent des Ertrags an das Land Schleswig-Holstein. Die Regierung erhofft sich dadurch neue Arbeitsplätze und Mehreinnahmen von rund 60 Millionen Euro.
Schleswig-Holstein wagt damit einen Alleingang und schert aus den derzeitigen Verhandlungen zwischen den Bundesländern über eine Reform des Glücksspielstaatsvertrags aus. Der neue Staatsvertrag, so hat die EU-Kommission signalisiert, dürfte wohl erneut als Verstoß gegen die Wettbewerbsfreiheit eingestuft werden. Und so würden die anderen Bundesländer gut tun, sich an Schleswig-Holstein zu orientieren.
Die Anbieter stehen schon in den Startlöchern und werden sich für die Lizenzen zum 1. März 2012 bewerben. Für die Pokerspieler im Internet dürfte sich mit dem neuen Glücksspielgesetz einiges ändern. Viele Profispieler erwarten nichts weniger als einen Deutschen Pokerboom. Es bleibt abzuwarten wie sich die Situation für das online Glücksspiel wirklich entwickelt und wie die anderen Bundesländer reagieren.
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